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DK zum Zusammenwirken von Regulierungsvorhaben

Positionspapier des DK zum Zusammenwirken von Regulierungsvorhaben vom 24. November 2014

http://www.die-deutsche-kreditwirtschaft.de/uploads/media/141124_Zusammenwirken_von_Regulierungsvorhaben-Final.pdf

Die Regierungskoaltiion hat 2013 im Koalitionsvertrag aufgenommen, das Zusammenwirken von Regulierungsmaßnahmen gemeinsam mit der BaFin auf Praktikabilität und Zielgenauigkeit zu überprüfen.

Diesem Auftrag folgend haben Bundesfinanzministerium und BaFin unter anderem die Dachorganisation Deutsche Kreditwirtschaft DK gebeten aufzulisten, aufgrund welcher Regelungen sich im Zusammenspiel verschiedener Maßnahmen Konflikte ergeben und inwiefern eine Nachjustierung auf nationaler oder europäischer Ebene geboten erscheint.

Herausgekommen ist eine umfangreiche Zusammenstellung, die neben Anpassungsvorschlägen für bestehende Regelungen im Bereich des Anlegerschutzes und des Kapitalmarkts auch Bankaufsichtsrecht und Bilanzierung sowie den Verbraucherschutz umfasst.
Ergänzend dazu wurde auf drohende Inkonsistenzen bei in Entwicklung befindlichen Regelungen verwiesen und Verbesserungsvorschläge für den Regulierungsprozess gemacht.

Die vdp-Mitglieder haben insbesondere mit pfandbriefgeschäftsspezifischen Aspekten im Bereich des Bankaufsichtsrechts zu der Stellungnahme beigetragen.

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